Hallo
Dieser Beitrag liegt mir schon lange am Herzen und ist als Anregung gedacht um sich Gedanken über Risiken und mögliche rechtliche Folgen zu machen, wenn man seine Daten ins Netzt stellt.
Zwei passende Leitsätze dazu sind meiner Meinung diese hier:[INDENT] 1. Jeder muß selber wissen was er macht. Und damit auch die Verantwortung tragen.
2. Unwissenheit schützt vor Strafe nicht.
[/INDENT]Die große Frage ist also: Gibt es eine Impressumspflicht für private Webseiten.
Zitat e-recht24.de (für Österreich sinngemäß gleich):[INDENT] Rein private Webseiten sind zunächst von der Impressumspflicht ausgenommen. § 5 TMG spricht von geschäftsmäßigen Online-Diensten, die ein Impressum benötigen. Auch § 55 RStV geht davon aus, dass bei Webseiten, die ausschließlich persönlichen oder familiären Zwecken dienen, kein Impressum notwendig ist. Hier gibt es aber zwei Punkte zu beachten:
Zum einen ist die Rechtsprechung sehr streng bei der Einordnung einer Website in Bezug auf unternehmerisches bzw. geschäftsmäßiges Handeln. Schon ein Werbebanner oder die Teilnahme an einem Affiliat-Programm kann dazu führen, dass eine Website nicht mehr als rein privat gilt. Wer also Werbebanner oder Partnerprogramme auf seiner Seite laufen lässt, sollte ein Impressum aufnehmen. Dies gilt auch, wenn mit der Werbung keine oder minimale Umsätze generiert werden.
Rechtlich noch nicht geklärt ist auch der Bereich der journalistischen oder redaktionellen Inhalte. Auch Blogger und Forenbetreiber sollten deshalb über ein Impressum verfügen.
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass von der Impressumspflicht wohl nur Seiten ausgenommen sind, die sich tatsächlich auf rein private und familiäre Inhalte beschränken (mein Kind, meine Katze, mein Haus). Alle anderen Seitenbetreiber sollten, um rechtliche Auseinandersetzungen zu vermeiden, über ein Impressum verfügen.
[/INDENT]Für rein private HP braucht man eigentlich kein Impressum. Um sich aber zu schützen sollte man ein Impressum anlegen aber mindestens eine Haftung für Links auf fremde Seiten mittels Disclaimer ausschließen.
Gute Adressen für objektive Hilfe sind immer auch unabhängige Institutionen und Körperschaften wie Wirtschaftskammer, Arbeiterkammer oder Konsumentenberatung.
Da die Rechtslage in Österreich und in Deutschland sicher ähnlich aber nicht gleich ist, hier einige Links Länder geordnet.
D
Impressumspflicht für Webseiten
Net & Law > [di] Webimpressum-Assistent – Internetagentur [di], Mannheim: aktuelles News und Infos zum Online-Recht
A
WKO.at - Das Portal der Wirtschaftskammern
Das Impressum - mehr als nur Pflicht , Von Alexandra Steiner , Andreas Beranek, Beispiel 1, Beispiel 2, Beispiel 3, Beispiel 4, 5 des TMG, UID-Nummer zB ATU64579209 oder Firmenbuchnummer, Quellennachweise von Bilder Grafiken und Texte, Impressum, W
Nachsatz:
Mittlerweilen gibt es sogenannte „Firmen“ die ihr Geld nur mit Abmahnungen machen (verdienen ist hier das falsch Verb), und die behelligen auch immer öfters private Seiten.
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