Neuer Präsdent

Gottschalk nicht mehr mit "Wetten dass..." und nun soll Jauch auch noch aus dem Fernsehen verschwinden? Das kannst Du dem deutschen Fernsehen nicht antun .

Aber mal zum Wulff. Wenn der zurücktritt oder zurückgetreten wird, was bringt das schon? Der kostet uns bis ans Ende seiner Tage genau so viel wie bisher. Es kommen nur die Kosten für den Nachfolger hinzu. Je länger der bleibt, um so billiger wird's für uns alle.

Gruß Volkmar

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Ich denke schon, daß der uns auch vorher schon zusätzliche Kosten verursacht.

Zitat

Das Gesetz über die Ruhebezüge des Bundespräsidenten beinhaltet sieben Paragraphen, in denen die Bezüge des deutschen Bundespräsidenten nach seinem Ausscheiden geregelt werden. Dabei wird in § 1 geregelt, dass es sich bei diesen Bezügen um einen Ehrensold handelt. Dieser steht dem Altpräsidenten zu, wenn er mit Ablauf seiner Amtszeit oder vorher aus politischen oder gesundheitlichen Gründen aus seinem Amt ausscheidet. Die Höhe bemisst sich dabei an der Höhe der Amtsbezüge mit Ausnahme der Aufwandsgelder. Sollte er vor oder nach seinem Amt als Bundespräsident im öffentlichen Dienst tätig gewesen sein und daraus ein Ruhegehalt oder eine ähnliche Versorgung erhalten, werden diese auf den Ehrensold angerechnet.

Im Fall des Todes des Bundespräsidenten oder eines Altpräsidenten erhalten die Hinterbliebenen den Ehrensold für drei Monate nach dem Monat des Todes als Sterbegeld sowie ein aus dem Ehrensold berechnetes Witwen- und Waisengeld.

Eine Ausnahme von diesen Regelungen greift dann, wenn das Bundesverfassungsgericht einen Bundespräsidenten nach Artikel 61 des Grundgesetzes aufgrund einer Präsidentenanklage wegen vorsätzlicher Verletzung des Grundgesetzes oder eines anderen Bundesgesetzes für schuldig erklärt. In dem Fall wird darüber beschieden, ob und in welcher Höhe die in diesem Gesetz vorgesehenen Bezüge zu gewähren sind.

Also nur, wenn er zurückgetreten wird, kann darüber befunden werden, was er bekommt. Aber ganz leer geht er dann auch nicht aus.

Gruß Volkmar

Am besten, das ganze Amt abschaffen und nicht nur den Wulff !!
Billiger geht's nicht

Und schon haben wir einen neuen Rentner,
schön reden kann er ...

wer spricht hier von "Altersarmut" in Deutschland ??

Zitat von rusticus;896392

Am besten, das ganze Amt abschaffen und nicht nur den Wulff !!
Billiger geht's nicht

Das Präsidentenamt abzuschaffen, bedeutet Anarchy und Diktatur zu haben.
Jeder Politiker könnte ohne Präsident seinen eigenen Willen zum Gesetz machen, denk mal drüber nach!

So lästig Politik manchmal ist, DAS willst du aber wirklich nicht

Zitat von Deacon;901666

Das Präsidentenamt abzuschaffen, bedeutet Anarchy und Diktatur zu haben.
Jeder Politiker könnte ohne Präsident seinen eigenen Willen zum Gesetz machen, ...

Dieser "Präsident" hat keinerlei Machtbefugnisse.
Seine Aufgabe besteht darin - freundlich zu gucken und nette Reden zu halten !

Zitat von rusticus;901732

Dieser "Präsident" hat keinerlei Machtbefugnisse.
Seine Aufgabe besteht darin - freundlich zu gucken und nette Reden zu halten !

So verkaufen es gerne die Medien. Aber sehen wir es mal etwas nicht ganz so ernst:

Frau Merkel könnte befehlen 3 mal 3 ist 99. Geht aber eben nicht, so lange wir den BP haben. Der sollte bei solchem Schwachsinn seine Unterschrift verweigern. Und das ist seine Aufgabe. Als höchste Instanz dafür zu sorgen, daß der Bundestag nicht allzuviel Blödsinn macht.
Daß der oberste Chef dann immer mal in der Öffentlichkeit ein freundliches Grinsen zeigt und ein paar nette Worte sagt, das gehört nun mal zu den Aufgaben jedes Chefs.

Gruß Volkmar

In der Vergangenheit hat sich doch wiederholt gezeigt, dass diese kontrollierende Aufgabe nicht vom BP, sondern vom Bundesgerichtshof erfüllt wird. Der BP hat also wirklich nur einen rein kosmetischen Job...

@Kato, stimmt ja. Ich schrieb ja auch "sollte", nicht aber, er tut es immer. Er ist eben nicht ganz so unabhängig, wie er das eigentlich sein sollte. Und war nicht Herr Wulff der Wunschkandidat, den Frau Merkel gegen jeden Widerstand durchgedrückt hat?
Nicht, daß ich nun ein dicker Freund von Herrn Gauck bin, aber möglicherweise macht der ja manchmal was anders.
Und was ich eigentlich meinte, was wir aus den Medien erfahren, ist immer das, was man uns verkaufen will. Was die Herrschaften dann wirklich so alles treiben, wer weiß das schon.

Einen BP sollten wir schon haben, aber es wäre sicher überdenkenswert, ob sich da organisatorisch nicht was ändern sollte. Angefangen schon damit, wer den wählt und wie die Wahl läuft. Einen Kandidaten hinstellen, der nur abgenickt wird, und wenn nicht, dann wird die Wahl sooft wiederholt, bis es paßt, das ist schon was, was mich stört. Genau so, wie die Frage, wer den wählt. Mich hat keiner gefragt. Nicht mal danach, ob ich einverstanden bin, wer denn mein Land bei der Wahl vertritt. Ich habe die Namen nur so nebenbei in den Medien erfahren. ist für mich nicht sonderlich demokratisch.
Wäre also viel zu ändern.

Gruß Volkmar