"Bleibt echt" lautet der kurze aber prägnante Titel einer Kampagne gegen Raubkopien. Hauptsächlich geht es Microsoft dabei um Produkt-Schlüssel die man im Internet an jeder Ecke für wenig Geld erwerben kann. Ohne Zweifel ein Graubereich und man fragt sich natürlich immer, wie ein Angebot von Windows für 3 Euro oder Office 2016 für 8 Euro legal sein kann. Microsoft ist der Handel mit diesen Billig-Keys natürlich ein Dorn im Auge und so verweist der Konzern darauf, dass Produc-Key noch lange nicht zur Nutzung der Software berechtigt, da die dazugehörige Lizenz fehle.
Microsoft schreibt:
Beim Kauf bloßer Product Keys ist Vorsicht geboten, denn Microsoft Product Keys verkörpern keine Lizenzen. Sie dienen nur dazu, einem rechtmäßigen Lizenznehmer die Aktivierung und damit rein faktisch die dauerhafte Nutzung der Software zu ermöglichen. Sie beinhalten aber keine Nutzungsrechte an einem Computerprogramm.
- Wenn man nur einen Product Key und einen Downloadlink erhält, darf man die Software nur dann nutzen, wenn man zusammen mit dem Product Key auch ein tatsächlich bestehendes Nutzungsrecht erhalten hat.
- Der Umstand, dass ein Product Key bei der Aktivierung „funktioniert“, ist noch kein Beleg dafür, dass auch ein Nutzungsrecht übertragen wurde. Der jeweilige Nutzer eines „gebrauchten“ Computerprogramms muss sicherstellen, dass die oben unter Punkt 5 aufgeführten Voraussetzungen sämtlich erfüllt sind.
- Problematisch sind Product Keys, die zu Lizenzen mit Kunden im außereuropäischen Ausland gehören. Denn in diesem Fällen wurde die zu der Lizenz dazugehörige Programmkopie regelmäßig nicht in der EWR bzw. der EU in Verkehr gebracht. Auch Product Keys, die schon oft und in verschiedenen Ländern zur Aktivierung verwendet worden sind, ohne dass Ihr Verkäufer oder Sie wissen, durch welche Vorerwerber die Aktivierungen erfolgt sind, stellen sich als problematisch dar. Es ist dann meist nicht zu klären, ob alle Vorerwerber ihre Kopien unbrauchbar gemacht haben.
- Einzelne Product Keys für OEM-Versionen von Windows 10 können ebenfalls problematisch sein. Wenn z.B. ein solcher Product Key noch nicht zur Aktivierung verwendet wurde, also scheinbar „neu“ ist, dann kann es sich um einen Product Key handeln, der bei einem OEM-Partner entwendet wurde, was in der Vergangenheit leider vorgekommen ist.
Die unter Punkt 5 angesprochenen Voraussetzungen lauten:
Es ist rechtlich zulässig, „gebrauchte“ Microsoft-Software zu verkaufen und zu nutzen, wenn die folgenden Voraussetzungen erfüllt sind, für die Ihr Verkäufer und Sie im Streitfalle die volle Beweislast tragen:
- Das Computerprogramm muss ursprünglich mit Zustimmung von Microsoft im Gebiet der EU oder eines anderen Vertragsstaates des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) in den Verkehr gebracht worden sein.
- Dem Ersterwerber muss das Recht eingeräumt worden sein, das Computerprogramm zeitlich unbegrenzt zu nutzen; es muss sich daher um eine unbefristete Lizenz handeln.
- Das Nutzungsrecht an dem Computerprogramm muss eingeräumt worden sein als Gegenleistung für die Zahlung eines Entgelts, das es dem Rechtsinhaber, also Microsoft, ermöglichen soll, eine Vergütung zu erzielen, die dem wirtschaftlichen Wert der Kopie des Computerprogramms entspricht.
- Alle Kopien der Vorerwerber müssen spätestens zum Zeitpunkt des Weiterverkaufs unbrauchbar gemacht worden sein (um feststellen zu können, ob diese Voraussetzung erfüllt ist, muss man alle Vorerwerber kennen).
Sofern die o.g. Voraussetzungen erfüllt sind, ist der Nacherwerber berechtigt, das Computerprogramm im Rahmen der „bestimmungsgemäßen Benutzung“ im Sinne von § 69d Abs. 1 UrhG zu nutzen. Was die „bestimmungsgemäße Benutzung“ des weiterveräußerten Computerprogramms ist, ergibt sich aus dem ursprünglichen Lizenzvertrag zwischen dem Rechtsinhaber und dem Ersterwerber. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (Urteil vom 11.12.2014, Az. I ZR 8/13) gehört es zu den Sorgfaltspflichten des Weiterveräußerers eines „gebrauchten“ Computerprogramms, den Nacherwerber in geeigneter Weise über die Rechte zur „bestimmungsgemäßen Benutzung“ zu informieren und ihm z.B. den ursprünglichen Lizenzvertrag zu übergeben.
Als potentieller Kunde frage ich mich natürlich, wie ich in Erfahrung bringen kann, ob die Voraussetzungen wirklich erfüllt sind. Zu diesem Thema habe ich bereits vor Jahren wiederholt Kontakt zu Microsoft aufgenommen und um deren Meinung zu den Billig-Keys gefragt. Ich erhielt leider immer ausweichende Antworten und regelmäßig verlief die Anfrage im Sande. Man konnte oder wollte sich nicht festlegen. Auf der einen Seite kann ich Microsoft versehen, denn durch die illegale Nutzung ihrer Software geht dem Konzern viel Geld verloren. Auf der anderen Seite kann ich aber nicht verstehen, warum eine so große Firma sich nicht in der Lage sieht seine Product-Keys und die dazugehörigen Lizenzen so zu verwalten, dass eine Nutzung außerhalb der Vorgaben nicht möglich ist. Wir erinnern uns an den Anbieter PC-Fritz, der in rauhen Mengen illegale Kopien mit funktionierenden Keys auf den Markt brachte.
Es bleibt ein schwieriges Thema. Weitere Infos unter: https://www.microsoft.com/de-de/aktionen/piraterie